Was für ein Zeichen.
Komplett leerer Plenarsaal während der Rede von AfD-Fraktionsvorsitzender Kristin Brinker zur Aktuellen Stunde.
Alle außer der AfD-Fraktion haben den Saal verlassen.
Grüne Fraktion Berlin
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Berlin. Öko. Sozial. 🐻🌻💚 Mit 33 Abgeordneten machen wir Politik für 3,8 Millionen | Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Berliner Abgeordnetenhaus
- Tschüss, saubere Luft. Ciao, Platz für Fußgänger*innen und Radfahrende. Adieu, Aufenthaltsqualität. Mach’s gut, Sicherheit für alle. So sah die #Friedrichstrasse vor ein paar Wochen aus. Ab heute ist sie wieder für Autos geöffnet. Und das soll #DasBesteFürBerlin sein?
- Heute beantragen wir, dass Kurt Wansner (CDU) nicht mehr Vorsitzender des Ausschusses für Verfassungsschutz sein darf! Denn: "Er verbreitet regelmäßig und unverbesserlich rechte Propaganda und Verschwörungsmythen. Somit ist er untragbar!", @ArioMirzaie.
- Nie wieder ist jetzt! Wir haben den Plenarsaal verlassen, als Kristin Brinker von der AfD ihre Rede zu rechten Umsturzfantasien begonnen hat. Ihr beim Leugnen zuzuhören, wäre falsch gewesen. Denn Berichten zufolge ist sie selbst in rechtsextremistische Kreise verstrickt.
00:00 - ✅ Paris schafft 70.000 Parkplätze ab. Für mehr Lebensqualität ✅ Amsterdam entfernt über 11.000 Parkplätze im Zentrum ✅ Mailand plant 750 km geschützte Radwege bis 2035 ⛔️ Und was ist los in Berlin? #Radwegestopp! "Keine Frage: Berlin hängt sich ab!", sagt @OdaHassepass.
- Kiezblocks sind kleine Oasen im Straßenverkehr. Sie schaffen Ruhezonen, wo man sich gerne aufhält - selbst bei Minusgraden. @SilkeGebel und @TubaBozkurt haben sich von @almut_neumann den ersten #Kiezblock im #Bellermannkiez zeigen lassen. 11 weitere werden folgen! #FraktionvorOrt
- Fraktionsvorsitzende @Bettina_Jarasch & @grafwer: "Das war ein desaströser Start einer Regierung. Der 3. Wahlgang gilt zu Recht als Notlösung. Offenbar ist fast die halbe SPD-Fraktion ihrer Führung nicht gefolgt. Schwarz-Rot konnte in 2 Wahlgängen keine eigene Mehrheit erzielen.
- Willkommen im @AGH_Berlin! Nach einem historisch guten Wahlergebnis (18,9 %) machen wir künftig mit 32 Abgeordneten Grüne Politik für Euch - von 21 bis 59 Jahre, aus fast allen Bezirken, davon 17 Frauen. Die größte Grüne Fraktion, die es jemals im Abgeordnetenhaus gab 💚
- Die Autobahn ist jetzt eine Wasserstraße, Fahrräder haben an Ampeln Vorrang und das Fahrradparkhaus mit 12.500 Plätzen ist das größte Europas! 🚲 Mit einer Delegation waren wir in Utrecht. Die Stadt hat uns sehr beeindruckt. Berlin kann noch viel lernen!
- Ein historischer Moment! 🎉 Wir verändern heute die Berliner Verfassung. Dazu @KlaraSche: "Wir senken das #Wahlalter auf 16. Die Jugend muss die politischen Konsequenzen am längsten tragen. Jetzt wird sie endlich auch an den Entscheidungen beteiligt!" #DieseJugendVonHeute 💚
- Replying to @WachsVictorDieser Zwischenruf war falsch. Wir werden dies in der Fraktion aufarbeiten. So etwas wird sich nicht wiederholen. Die uneingeschränkte Anteilnahme unserer Fraktion gilt dem getöteten Polizisten Rouven L., seiner Familie und seinen Kolleg*innen. @Bettina_Jarasch & @grafwer
- Herzlichen Glückwunsch an @dpwes, der heute vor dem Kammergericht gegen die #Hohenzollern gewonnen hat. Das ist eine gute Nachricht für die öffentliche Debatte über die Forderungen der Familie, ihre Rolle in der deutschen Geschichte sowie die Freiheit von Presse und Wissenschaft.
- „Wir verurteilen den rassistischen Angriff auf unseren Kollegen und Freund Jian Omar. Unsere ganze Fraktion steht hinter dir, lieber Jian. Wir danken der Passantin, die sofort eingeschritten ist. Zum Glück sind alle körperlich unverletzt geblieben. 1/2
- Die Vorbereitungen für die autofreie Flaniermeile #Friedrichstraße laufen auf Hochtouren. Ab Samstag viel Platz zum Bummeln & Radfahren. Dazu Bänke zum Ausruhen, Showrooms für Shops & 65 Bäume. 💚🌳🏃♂️🚲💚🚲🏃♀️🌳💚 Fragen? -> berlin.de/friedrichstras… #GutesKlimafürBerlin
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