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Datenschutzerklärungen für Webseite und Kanäle in den sozialen Medien

Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen, wie z.B. unsere Social-Media-Profile auf (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Onlineangebot“). Im Hinblick auf die verwendeten Begriffe, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ verweisen wir auf die Definitionen in Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO).

Stand: Februar 2026

Webseite

Identität des Verantwortlichen

Freistaat Thüringen
Thüringer Staatskanzlei
Regierungsstraße 73
99084 Erfurt
Telefon: +4936137900
E-Mail: poststelle(at)tsk.thueringen.de

Der Freistaat Thüringen ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.

Verantwortlich für die Webseiten und die Social Media Kanäle der Thüringer Staatskanzlei: Stefan Gruhner
 

Arten der verarbeiteten Daten

  • Bestandsdaten (z.B. Namen, Adressen)
  • Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Telefonnummern)
  • Inhaltsdaten (z.B. Texteingaben, Fotografien, Videos)
  • Nutzungsdaten (z.B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten)
  • Meta-/Kommunikationsdaten (z.B. Geräte-Informationen, IP-Adressen)

Kategorien betroffener Personen

Besucher und Nutzer des Onlineangebotes (Nachfolgend bezeichnen wir die betroffenen Personen zusammenfassend auch als „Nutzer“).

Zweck der Verarbeitung

  • Zurverfügungstellung des Onlineangebotes, seiner Funktionen und Inhalte
  • Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern
  • Sicherheitsmaßnahmen
  • Reichweitenmessung
  • Optimierung des Onlineangebotes

Maßgebliche Rechtsgrundlagen

Wir verarbeiten über unsere Webseite personenenbezogene Daten auf der Basis von Artikel 6 Abs. 1 lit e der EU-DSGVO. Sofern sich aus Ihren Anfragen, die Sie per Kontaktformular übermitteln, Schriftverkehr ergibt, richtet sich die Speicherdauer der Daten nach den Bestimmungen der Richtlinie über die Aufbewahrung von Schriftgut in der Verwaltung des Freistaats Thüringen.

Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten

Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis, wenn Sie eingewilligt haben, wenn eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt, notwendig ist.

Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 EU-DSGVO.

Hinweis zur Benutzung von Kontaktformularen

Wenn Sie innerhalb unseres Onlineauftritts Daten über ein Formular eingeben und übersenden, so erklären Sie sich per Opt-In-Verfahren damit einverstanden, dass wir Ihre Angaben für die Beantwortung Ihrer Anfrage innerhalb der Landesregierung verwenden. Die von Ihnen übermittelten Daten und Informationen werden an die inhaltlich für Ihr Anliegen zuständigen Ministerien innerhalb der Thüringer Landesregierung bzw. an die Thüringer Staatskanzlei weitergegeben. Ihr Anliegen wird dort von den für das jeweilige Thema zuständigen Personen bearbeitet.

Eine Weitergabe an sonstige Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn geltende Datenschutzvorschriften rechtfertigen eine Übertragung oder wir sind dazu gesetzlich verpflichtet. Sie können Ihre erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen, was dann aber die Beantwortung Ihrer Anfrage unmöglich machen kann.

Anonyme Datenverarbeitung

Eine Speicherung personenbezogener Daten findet grundsätzlich nicht statt. Für die Nutzung einzelner interaktiver Services unserer Seite können sich aber abweichende Regelungen ergeben. Falls Sie einen solchen Service (wie z.B. Kontaktformulare, E-Mail-Service oder Bestellung von Publikationen) in Anspruch nehmen möchten, müssen wir zur Bearbeitung Ihrer Anfrage personenbezogene Daten verarbeiten. Hierunter fallen Angaben wie z.B. Ihr Name, Ihre Postanschrift und/oder Email-Adresse. Für diese Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten werden Sie an der entsprechenden Stelle unseres Internetportals um Ihre ausdrückliche Einwilligung gebeten.

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten in der Regel nur in dem Umfang, wie Sie uns diese selbst über das Internetportal zur Verfügung stellen. Sollten ausnahmsweise weitere personenbezogene Daten zur Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich sein, werden Sie diesbezüglich ergänzend um eine ausdrückliche Einwilligung gebeten.

Beim Besuch des Internetangebots werden automatisch Zugriffsdatum und Uhrzeit Ihres Webseiten-Besuchs, technische Angaben (Version und Name des Browsers und des Betriebssystems, Auflösung des Monitors) sowie gelesene Dokumente in Form von Serverlogfiles protokolliert. Diese Zugriffsdaten werden anonymisiert erhoben und nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung unseres Online-Angebotes verwendet. Ein Bezug der erhobenen Daten zur Person des Nutzers ist ausgeschlossen. Der Name des Access-Providers wird nicht gespeichert.

Beim Aufruf von www.thueringen.de wird standardmäßig kein Verschlüsselungsverfahren verwendet. Eine verschlüsselte Kommunikation ist aber über den Aufruf von https://www.thueringen.de möglich.

Webanalysedienste und Cookies

Auf dieser Website werden unter Einsatz der Webanalysedienst-Software Matomo (www.matomo.org), einem Dienst des Anbieters InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington, Neuseeland, („Matomo“) auf Basis unseres berechtigten Interesses an der statistischen Analyse des Nutzerverhaltens zu Optimierungs- und Marketingzwecken gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO Daten gesammelt und gespeichert. Hierbei werden keine Cookies eingesetzt.

Die Datenverarbeitung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Art. 6 Abs. 1 lit e ("öffentliches Interesse)" der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO). Da uns die Privatsphäre unserer Besucher besonders wichtig ist, wird die IP-Adresse bei Matomo anonymisiert und Anmelde- oder Gerätekennungen bei Matomo zu einem eindeutigen, aber nicht einer Person zugeordneten Schlüssel umgewandelt. Eine andere Verwendung, Zusammenführung mit anderen Daten oder eine Weitergabe an Dritte erfolgt durch Matomo nicht.

Es werden Cookies für den technischen Betrieb der Webseite, zum Beispiel Lastverteilung über mehrere Server, genutzt. Diese werden am Ende der Sitzung, also beim Verlassen der Webseite, automatisch gelöscht.

Newsletter

Wenn Sie einen Newsletter der Thüringer Staatskanzlei abonnieren, verarbeiten wir Ihre Daten (E-Mail-Adresse sowie auf freiwilliger Basis die Angabe von Vor- und Nachname), um Ihnen regelmäßig Informationen zu aktuellen Themen und Angeboten der Thüringer Landesregierung zuzusenden. Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DS-GVO ist die Thüringer Staatskanzlei. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist die Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO.

Für die Bestellung des elektronischen Newsletters werden die von Ihnen freigegebenen Daten durch die Thüringer Staatskanzlei an einen zur Versendung des elektronischen Newsletters eingesetzten Dienstleister übermittelt. Für den Versand des Newsletters wird der Dienstleister „Rapidmail“  genutzt. Vertragspartner und Auftragsverarbeiter ist die Positive Group Deutschland GmbH mit Sitz in Freiburg. „Rapidmail“ verarbeitet die Daten ausschließlich zum Zweck der Versendung des Newsletters in unserem Auftrag; ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DS-GVO besteht. Die Datenverarbeitung erfolgt exklusiv auf deutschen Servern; eine Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer oder an internationale Organisationen nach Kapitel V der DS-GVO findet nicht statt. Es erfolgt keine Datenverarbeitung zu anderen Zwecken.

Detaillierte Hinweise zur Datenverarbeitung bei Rapidmail sowie die Kontaktmöglichkeit zum dortigen Datenschutzbeauftragten finden Sie auf: https://www.rapidmail.de/datenschutz.

Die Anmeldung zum Newsletter erfolgt im Double- Opt-in-Verfahren. Nach der Anmeldung erhalten Sie eine E-Mail mit dem Absender newsletter@landesregierung-thueringen.de, in der Sie um Bestätigung Ihrer Anmeldung gebeten werden. Zum Nachweis Ihrer Einwilligung werden der Zeitpunkt der Anmeldung und Bestätigung sowie die dabei verwendete IP-Adresse Ihres E-Mail-Dienstleisters gespeichert.  Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über den Abmeldelink in jedem Newsletter widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO). Selbstverständlich können Sie die Thüringer Staatskanzlei auch direkt postalisch, per E-Mail oder telefonisch zwecks Widerruf der Einwilligung kontaktieren.

Die im Zusammenhang mit dem Newsletter verarbeiteten Daten werden gespeichert, solange das Abonnement besteht. Nach einer Abmeldung werden die Daten unverzüglich aus dem Newsletter-Verteiler dauerhaft gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

Weitere Informationen zu Ihren Rechten als betroffene Person gemäß Art. 15 ff. DS-GVO sowie zum Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde finden Sie in den allgemeinen Hinweisen dieser Datenschutzerklärung.

Umgang mit Cookies

Als „Cookies“ werden kleine Dateien bezeichnet, die auf Rechnern der Nutzer gespeichert werden. Innerhalb der Cookies können unterschiedliche Angaben gespeichert werden. Ein Cookie dient primär dazu, die Angaben zu einem Nutzer (bzw. dem Gerät auf dem das Cookie gespeichert ist) während oder auch nach seinem Besuch innerhalb eines Onlineangebotes zu speichern. Als temporäre Cookies, bzw. „Session-Cookies“ oder „transiente Cookies“, werden Cookies bezeichnet, die gelöscht werden, nachdem ein Nutzer ein Onlineangebot verlässt und seinen Browser schließt. In einem solchen Cookie kann z.B. der Inhalt eines Warenkorbs in einem Onlineshop oder ein Login-Staus gespeichert werden. Als „permanent“ oder „persistent“ werden Cookies bezeichnet, die auch nach dem Schließen des Browsers gespeichert bleiben. So kann z.B. der Login-Status gespeichert sein, wenn die Nutzer dieses Onlineangebot nach mehreren Tagen wieder aufsuchen. Ebenso können in einem solchen Cookie die Interessen der Nutzer gespeichert werden, die für Reichweitenmessung verwendet werden. Als „Third-Party-Cookie“ werden Cookies bezeichnte, die von anderen Anbietern als dem Verantwortlichen, der das Onlineangebot betreibt, angeboten werden (andernfalls, wenn es nur dessen Cookies sind spricht man von „First-Party Cookies“). Wir können temporäre und permanente Cookies einsetzen und klären hierüber im Rahmen unserer Datenschutzerklärung auf. Falls die Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 EU-DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

Widerspruchsrecht

Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 EU-DSGVO jederzeit widersprechen.

Löschung von Daten

Die von uns erhobenen und verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 EU-DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt, d.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet.

Subdomains

Eine Subdomain ist eine weitere Unterteilung innerhalb einer Domain. Für die Einhaltung der Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) ist der jeweils inhaltlich Verantwortliche der Subdomain zuständig.

Rechte der betroffenen Personen

Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende Daten verarbeitet werden, ggf. auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend Art. 15 EU-DSGVO.

Sie haben entsprechend. Art. 16 EU-DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.

Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 EU-DSGVO das Recht zu verlangen, dass Sie betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.

Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 EU-DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern.

Sie haben nach Artikel 77 EU-DSGVO außerdem das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Online-Redaktion der Staatskanzlei:

Freistaat Thüringen
Thüringer Staatskanzlei
Regierungsstraße 73
99084 Erfurt
E-Mail: online-redaktion(at)tsk.thueringen.de

Beachten Sie, dass sich Datenschutzbestimmungen und Handhabungen zum Datenschutz laufend ändern können. Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Internet-Seiten und der Implementierung neuer Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Es ist daher ratsam und erforderlich, sich über Veränderungen der gesetzlichen Bestimmungen, Datenschutzerklärungen und der Praxis von kommerziellen Dienstanbietern laufend zu informieren.

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragen

Thüringer Staatskanzlei
Datenschutzbeauftragter
Regierungsstraße 73
99084 Erfurt

E-Mail: datenschutzbeauftragter(at)tsk.thueringen.de

Diese Datenschutzerklärung hat Sie über die Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Webseite thueringen.de informiert. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten in der Thüringer Staatskanzlei über die Webseite thueringen.de hinaus finden Sie auf unserer Webseite.

Onlinepräsenzen in sozialen Medien

Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um mit den dort aktiven Nutzern zu kommunizieren und sie dort über den Freistaat und die Arbeit der Landesregierung informieren zu können. Beim Aufruf der jeweiligen Netzwerke und Plattformen gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenverarbeitungsrichtlinien der jeweiligen Betreiber.

Soweit nicht anders im Rahmen unserer Datenschutzerklärung angegeben, verarbeiten wir lediglich die Daten der Nutzer, die diese mit uns innerhalb der sozialen Netzwerke und auf Plattformen kommunizieren, z.B. Beiträge auf unseren Onlinepräsenzen verfassen oder uns Nachrichten zusenden.

Sie nutzen diese Dienste und deren Funktionen in eigener Verantwortung. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B Teilen, Bewerten, Kommentieren). Alternativ können Sie die angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Auftritt aufrufen.

Die TSK empfiehlt allen Nutzern, sich über die Verarbeitung ihrer Daten durch den Anbieter zu informieren und ihre Privatsphäre so gut es geht zu schützen. Zudem sollte jeder Nutzer zumindest folgende Einstellungen zum Schutz der Privatsphäre vornehmen:

  • Eröffnung des Nutzerkontos nur mit den zwingend notwendigen Daten
  • Regelmäßiges Löschen von Cookies (z. B. automatisch beim Beenden)
  • Verhinderung des seitenübergreifenden Trackings
  • Regelmäßiges Löschen des Browserverlaufs (z. B. automatisch beim Beenden)

NutzerInnen werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert. Dies kann beispielsweise durch Hinweise auf aktuelle Datenschutz-Themen, auf Beiträge zum Datenschutz oder durch Hinweise auf entsprechende Informationsangebote erfolgen.

Facebook

Die Facebook-Seiten www.facebook.com/FreistaatThueringen und www.facebook.com/staatskanzleithueringen dienen der Information über die Arbeit der Thüringer Landesregierung und der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Zwecke der Datenverarbeitung

Der Betrieb der Facebook-Seiten ist notwendig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit. Die damit verbundene Verarbeitung Ihrer Daten beim Besuch der Seite geschieht zu diesem Zweck. Die von der TSK mittels dieser Fanpage betriebene Datenverarbeitung ist zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der TSK liegenden Aufgaben erforderlich. (Art. 6 Abs. 2, 3 DSGVO i.V.m. Art. 16 Abs.1 ThürDSG)

Statistische Untersuchungen zeigen, dass sich die Nutzung von Medien und das Informationsverhalten von Bürgerinnen und Bürgern verändert. Immer mehr Bevölkerungsgruppen informieren sich immer weniger auf „klassischen“ Informationskanälen wie Tageszeitung oder Fernsehkanälen über das alltägliche Geschehen. Vielmehr werden Medien, die ausschließlich oder zumindest teilweise im Internet agieren, allen voran Social Media-Plattformen, zur Information genutzt. Der Freistaat Thüringen verfolgt mit seiner Öffentlichkeitsarbeit u.a. das Ziel, möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu erreichen und im Rahmen des verfassungsmäßigen Auftrags zu informieren.

Der Freistaat nutzt Facebook neben weiteren essentiellen Medienkanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich über unterschiedliche Kanäle, aber in stets gleicher Qualität, über die Arbeit des Freistaats zu informieren und Kontakt aufzunehmen.

Verarbeitung personenbezogener Daten durch Facebook

Beim Besuch der Facebook-Seite erfasst Facebook u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um dem Bundesministeriums für Digitales und Verkehr als Betreiber der Facebook-Seiten anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: http://de-de.facebook.com/help/pages/insights

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: http://de-de.facebook.com/about/privacy. Die vollständigen Datenrichtlinien von Facebook finden Sie hier: https://de-de.facebook.com/full_data_use_policy

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z.B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzerinnen und Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie die Facebook-Fanpage nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als Nutzerin bzw. Nutzer erkennbar. Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook Support-Seiten: http://de-de.facebook.com/about/privacy

Nach eigenen Angaben speichert Facebook Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Facebook-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: http://de-de.facebook.com/about/privacy

Die Thüringer Staatskanzlei (TSK) selbst erhebt keinerlei personenenbezogene Daten der Fanpage-Nutzer. Wir weisen hier lediglich auf die generelle Vorgehensweise von Facebook hin.

Die TSK hat für diese Fanpage keine auf eine bestimmte Zielgruppe hin abgestimmte Parametrierung vorgenommen, die sich auf die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Facebook zum Zweck der Erstellung der aufgrund der Besuche der Fanpage erstellten Statistiken auswirkt. Die TSK ist nicht in der Lage, darauf Einfluss zu nehmen, wie Facebook die Kriterien festlegt, nach denen diese Statistiken erstellt werden, auch kann die TSK nicht die Kategorien von Personen bezeichnen, deren personenbezogene Daten von Facebook ausgewertet werden. Der Betrieb der Fanpage durch die TSK bietet somit zwar den Anlass für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Facebook, hat aber keinerlei Einfluss auf die Art und den Umfang der Datenverarbeitung durch Facebook. Die TSK hat zudem keinerlei Zugang zu den von Facebook, als Grundlage für die statistische Auswertung erhobenen personenbezogenen Daten.

Die TSK verzichtet seit 2021 auf die Einsichtnahme auf die von Facebook bereitgestellten „Insights“. Auf Bitte der TSK hat Facebook die technische Möglichkeit der Anzeige von „Insights“ für die TSK unterbunden.

Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern verarbeitet, steht ihnen gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Widerspruch, Übertragbarkeit und Löschung der Daten zu. Facebook Ireland hat sich gemäß der Seiten-Insights-Ergänzung dazu verpflichtet, Anfragen von betroffenen Personen im Einklang mit den Facebook gemäß der Seiten-Insights-Ergänzung obliegenden Pflichten zu beantworten (Abrufbar unter https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum).

Anfragen von Nutzerinnen und Nutzer zur Datenverarbeitung beim Besuch einer Facebook-Fanpage werden von uns an Facebook gemäß der Insights-Seiten-Ergänzung weitergeleitet. Nutzerinnen und Nutzer können unter folgendem Link näheres über Ihre Betroffenenrechte erfahren: http://de-de.facebook.com/about/privacy

Im Übrigen gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Facebook Ireland Limited, Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2, Ireland unter https://www.facebook.com/terms.php.

Hinsichtlich des Datenschutzes auf Facebook beachten Sie bitte die folgenden Datenschutzhinweise der Facebook Ireland Limited: https://www.facebook.com/about/privacy.

Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten („Opt-Out“), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben von Facebook.

Alternativer voraussetzungsloser Informationszugang

Alternativ können Sie die über die Facebook-Fanpage angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot abrufen.

Zu den Auswirkungen des EuGH-Urteils vom 5. Juni 2018

Facebook hat am 15.06.2018 in einer Meldung mit der Überschrift „Ein Update für Betreiber von Facebook-Seiten“ angekündigt, „die notwendigen Schritte zu unternehmen, um es den Seitenbetreibern zu ermöglichen, ihren rechtlichen Verpflichtungen nachzukommen“. Facebook hat der TSK zudem per E-Mail mitgeteilt, dass sich die technische Ausgestaltung der Fanpages seit dem Jahr 2011 erheblich verändert habe und sich daher heute deutlich von dem unterscheide, was der EuGH seiner Entscheidung zugrunde gelegt hat. Die Option „Bevorzugte Seitenzielgruppe“, ein maßgeblicher Beweggrund für das EuGH-Urteil, der den EuGH zu der Annahme einer gemeinsamen Verantwortlichkeit geführt habe, existiere nun nicht mehr. Facebook kündigte an, dass europäische Fanpagebetreiber die Seitenstatistiken im Einklang mit dem europäischen Recht nutzen können sollen. Deshalb solle den Fanpagebetreibern der Abschluss eines dem Art. 26 DSGVO entsprechenden “Page Insights Controller Addendum” angeboten werden. In diesem wolle Facebook die Hauptverantwortung für die Einhaltung der meisten Transparenzverpflichtungen sowie für die Einhaltung der Betroffenenrechte im Zusammenhang mit Seitenstatistiken gemäß der DSGVO übernehmen. Schließlich sei Facebook am besten in der Lage sind, diese Verantwortung zu übernehmen.

Facebook hat inzwischen das Page Insights Controller Addendum veröffentlicht. Den Text finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum. Diese Zusatzvereinbarung wird automatisch mit jedem Fanpage-Betreiber getroffen, sobald die von Facebook angebotenen Seiten-Insights genutzt werden. Facebook stellt den Nutzern von Fanpages Informationen zu den Seiten-Insights-Daten zur Verfügung. Den Link dazu gibt es auf jeder Fanpage unten rechts, sobald die “Informationen zu Daten für Seiten-Insights” angeklickt werden bzw. wenn diesem Link gefolgt wird: https://www.facebook.com/legal/terms/information_about_page_insights_data.

Dort finden Nutzer Informationen über die verarbeiteten Daten und und die gemeinsame Verantwortung. Insbesondere wird von Facebook festgestellt: “Facebook Ireland stimmt zu, die primäre Verantwortung gemäß DSGVO für die Verarbeitung von Insights-Daten zu übernehmen und sämtliche Pflichten aus der DSGVO im Hinblick auf die Verarbeitung von Insights-Daten zu erfüllen (u. a. Artikel 12 und 13 DSGVO, Artikel 15 bis 22 DSGVO und Artikel 32 bis 34 DSGVO). Darüber hinaus wird Facebook Ireland das Wesentliche dieser Seiten-Insights-Ergänzung den betroffenen Personen zur Verfügung stellen.”

Die von der TSK mittels dieser Fanpage betriebene Datenverarbeitung ist zur Erfüllung der in der Zuständigkeit der TSK liegenden Aufgaben erforderlich. (Art. 6 Abs. 2, 3 DSGVO i.V.m. Art. 16 Abs.1 ThürDSG)

Datenschutzinformationen

Falls Sie weitere Fragen zum Thema „Datenschutz“ haben sollten, so können sie sich gern an uns wenden. Auskunft gibt Ihnen die Online-Redaktion der Staatskanzlei:

Thüringer Staatskanzlei
Online-Redaktion
Regierungsstraße 73
99084 Erfurt
E-Mail: online-redaktion(at)tsk.thueringen.de

Beachten Sie bitte, dass sich Datenschutzbestimmungen und Handhabungen zum Datenschutz laufend ändern können. Im Zuge der Weiterentwicklung und der Implementierung neuer Technologien und Gesetze können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Es ist daher ratsam und erforderlich, sich über Veränderungen der gesetzlichen Bestimmungen, Datenschutzerklärungen und der Praxis von kommerziellen Dienstanbietern, wie z.B. Twitter Inc., laufend zu informieren.

Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragen:
Thüringer Staatskanzlei
Datenschutzbeauftragter
Regierungsstraße 73
99084 Erfurt
E-Mail: datenschutzbeauftragter(at)tsk.thueringen.de

Weitere Informationen zu Facebook und anderen Sozialen Netzwerken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf den Webseiten des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI): https://bsi.bund.de/dok/sicherheitsoptionen

X (ehmals Twitter)

Die Nutzung des X-Accounts dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.

Bei dem X-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform, die von der X Corp., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A. betrieben wird.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Twitter International Company (nachfolgend „Twitter“)

One Cumberland Place
Fenian Street
Dublin 2 D02 AX07
Irland

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen X-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (zum Beispiel Teilen, Bewerten). X verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E­-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet X aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten wie GPS oder Galileo, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt X unter Umständen Analyse-Tools wie Twitter- oder Google-Analytics. Das Umweltministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch X und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Auch werden dem Umweltministerium die von X bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Post-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Link-Klicks durch einen bestimmten Post, sind für das Umweltministerium über seinen Account einsehbar.

Schließlich erhält X auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten“ kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie­-Informationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene X-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es X möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem X-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres X-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von X auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Angaben darüber, welche Daten durch X verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von X.

Diese Daten werden von X in den USA verarbeitet, wobei X zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten. Im Rahmen der Nutzung von X können Daten an Dritte, insbesondere die Betreiber dieser Systeme gelangen. Deren Verarbeitung ist in deren Datenschutzerklärung ersichtlich.

Die von Ihnen bei X eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns möglicherweise insofern verarbeitet, als wir Ihre Posts gegebenenfalls reposten oder auf diese antworten oder auch von uns aus Posts verfassen, die auf Ihren Account verweisen.

Instagram

Die Nutzung des Instagram-Accounts dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.

Bei dem Instagram-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz, die von der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (nachfolgend „Facebook“).

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den Instagram-Account und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (zum Beispiel Kommentieren, Teilen, Bewerten).

Facebook verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E¬-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet Facebook aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten wie GPS oder Galileo, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Facebook unter Umständen Analyse-Tools wie Instagram- oder Google-Analytics. Schließlich erhält Facebook auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten“ kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene Instagram-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Instagram Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Instagram-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Mit der Verwendung von Instagram werden Ihre personenbezogenen Daten von Facebook erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem Facebook geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt. Facebook sichert zu, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Im Rahmen der Nutzung von Facebook können Daten an Dritte, insbesondere die Betreiber dieser Systeme gelangen. Deren Verarbeitung ist in der Datenschutzerklärung von Instagram Datenschutzerklärung ersichtlich. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass in diesem Fall der Datenübermittlung an Drittländer das Datenschutzniveau im Drittland möglicherweise nicht durch die EU-Kommission nach Maßgabe des Artikels 45 DS-GVO festgestellt wurde und auch keine geeigneten Garantien im Sinne von Artikel 46 DS-GVO vorliegen. Es ist daher möglich, dass im Drittland ein Datenschutzniveau existiert, das dem in der DS-GVO nicht gleichwertig ist. Daten können zum Beispiel aus kommerziellen Interessen genutzt werden, um den Nutzerinnen und Nutzer spezifische Werbung anzuzeigen.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Instagram-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Facebook auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Die TSK hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Instagram verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte.

Die von Ihnen auf unserem Instagram-Seite eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns möglicherweise insofern verarbeitet, als wir Ihre Beiträge teilen oder auf diese antworten.

Die TSK verarbeitet personenbezogene Daten der Besucher ansonsten nur, soweit dies zur Bearbeitung einer Anfrage oder eines Kommentars erforderlich ist.

Die TSK hat keinen Einfluss auf eine Nutzung der Analyse-Tools durch Facebook und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert.

Youtube

Die Nutzung des YouTube-Kanals dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.

Die Videoplattform YouTube ist Teil der Google LLC. Das Umweltministerium greift für die hier angebotene Videofunktion auf die technische Plattform und die Dienste der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die

Google Ireland Limited
Gordon House, Barrow Street
Dublin 4
Irland
Telefon: +353 1 543 1000
Fax: +353 1 686 5660
E-Mail: support-deutschland@google.com

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Google-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (zum Beispiel liken, kommentieren).

Angaben darüber, welche Daten durch Google verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google.

Das Umweltministerium hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Google verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat es insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.

Mit der Verwendung von Google werden Ihre personenbezogenen Daten von der Google LLC erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Google LLC geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.

Im Rahmen der Nutzung von Youtube können Daten an Dritte, insbesondere die Betreiber dieser Systeme gelangen. Deren Verarbeitung ist in deren Datenschutzerklärung ersichtlich. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass in diesem Fall der Datenübermittlung an Drittländer das Datenschutzniveau im Drittland möglicherweise nicht durch die EU-Kommission nach Maßgabe des Artikels 45 DS-GVO festgestellt wurde und auch keine geeigneten Garantien im Sinne von Artikel 46 DS-GVO vorliegen. Es ist daher möglich, dass im Drittland ein Datenschutzniveau existiert, das dem in der DS-GVO nicht gleichwertig ist. Daten können zum Beispiel aus kommerziellen Interessen genutzt werden, um den Nutzerinnen und Nutzer spezifische Werbung anzuzeigen.

Google verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet Google aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten wie GPS oder Galileo, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Google LLC Analyse-Tools wie Google-Analytics. Das Umweltministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch die Google LLC und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von der Google LLC für den Account des Umweltministeriums eingesetzt werden, hat das Umweltministerium dies weder in Auftrag gegeben, noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihm bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt.

Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Post-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Medien-Klicks, und die Sehdauer durch ein bestimmtes Video, sind für das Umweltministerium über seinen Account einsehbar. Überdies hat das Umweltministerium keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Google-Account zu verhindern oder abzustellen.

Schließlich erhält Google auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten” kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene Google-Tools (zum Beispiel Analytics) oder -Widgets (zum Beispiel Suchschlitz) und die Verwendung von Cookies ist es Google möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Google-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Google-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Google auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Google: Privatsphäre Einstellungen

Google Sicherheitscenter

Google: Anleitung zum Herunterladen der in Ihrem Google-Konto gespeicherten Daten

Google: Aktivitäten in Ihrem Google-Konto ansehen und anpassen

Google: Aktivitätseinstellungen verwalten

Die von Ihnen auf unserem YouTube-Kanal eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns möglicherweise insofern verarbeitet, als wir auf Ihre Beiträge antworten.

WhatsApp

Die Nutzung des WhatsApp-Kanals dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.

Die TSK nutzt das Angebot des WhatsApp-Kanals lediglich zum Teilen von für die Öffentlichkeit relevanten Informationen und Inhalten. Nachrichten der TSK können von AbonenntInnen gelesen und weitergeleitet werden. Eine Kontaktaufnahme und eine damit verbundene Speicherung bzw. Verarbeitung von personenbezogenen Daten findet durch die TSK nicht statt. Administratoren des Kanals können keinerlei personenbezogene Daten (wie zum Beispiel Profilnamen oder Telefonnummer) einsehen. AbonnentInnen und deren Interaktionen/Weiterleitungen sind für andere AbonnentInnen nicht sichtbar.

Der Messengerdienst WhatsApp wird von dem US-amerikanischen Unternehmen WhatsApp Inc., ein Tochterunternehmen der Meta Platforms Inc., angeboten. Für den europäischen Raum ist die WhatsApp Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland die verantwortliche Stelle. 

Ihre personenbezogenen Daten werden durch WhatsApp unter anderem auch in den USA verarbeitet. Wir weisen darauf hin, dass laut des Europäischen Gerichtshofs derzeit kein angemessenes Schutzniveau für Datentransfers in die USA besteht und daher Risiken für die Rechtmäßigkeit und Sicherheit der Datenverarbeitung bestehen können. Dies betrifft insbesondere die Zugriffsmöglichkeit staatlicher Stellen sowie die mangelnde Durchsetzbarkeit von Betroffenenrechten.

WhatsApp verwendet als Grundlage für die Datenverarbeitung die von der EU-Kommission bereitgestellten Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses – SCC), welche die Datenverarbeitung in einem unsicheren Drittland (wie beispielsweise den USA) absichern und auf ein Schutzniveau heben, das dem in der EU garantierten Schutzniveau der Sache nach gleichwertig ist.

Den entsprechenden Beschluss der EU-Kommission und die darin enthaltenen Standardvertragsklauseln können Sie unter nachfolgendem Link abrufen: Durchführungsbeschluss (EU) 2021/914 der Kommission

WhatsApp sichert eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung der Kommunikationsinhalte zu. Dadurch ist selbst WhatsApp nicht in der Lage, Nachrichteninhalte einzusehen (Ausnahmen bestehen, wenn Verstöße von Benutzern über eine entsprechende Funktion gemeldet werden. In diesem Fall erhält WhatsApp die letzten fünf Nachrichten, die von dem gemeldeten Benutzer versendet wurden).

Allerdings hat WhatsApp Zugriff auf sogenannte Metadaten, aus denen hervorgeht, wann Sie mit wem unter Verwendung welchen Gerätes kommuniziert haben. Je nach Einstellung des Gerätes können auch Standortinformationen geteilt werden. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Schutz Ihrer Privatsphäre können Sie den Datenschutzhinweisen von WhatsApp entnehmen: WhatsApp Datenschutzrichtlinie

Flickr

Die TSK greift für die Nutzung des Dienstes Flickr auf die technische Plattform und die Dienste der Oath (EMEA) Ltd (vormalsYahoo! EMEA Ltd bezeichnet), 5-7 Point Square, North Wall Quay, Dublin 1, Irland – Ireland (im Folgenden „Anbieter“) zurück.

Angaben darüber, welche Daten durch Flickr verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Flickr: https://www.flickr.com/help/privacy. Die TSK hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Flickr verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat es insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Mit der Verwendung von Flickr werden Ihre personenbezogenen Daten von der Oath Ltd. erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem der Anbieter geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.

Angaben darüber, welche Daten durch den Anbieter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung des Dienstes, die sie unter https://www.flickr.com/help/privacy/ einsehen können. Zum anderen wertet Flickr aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von GPS-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen. Schließlich erhält Flickr auch Informationen, wenn Sie z.B. Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sog. „Log-Daten“ kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln. Über die Verwendung von Cookies und ähnlichen Technologien ist es darüber hinaus möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Dadurch, dass es sich bei dem Anbieter um einen außereuropäischen Anbieter handelt, der eine europäische Niederlassung nur in Irland hat, ist dieser nach eigener Lesart nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies wirkt sich auch auf Ihre Betroffenenrechte nach Art. 15 ff. DSGVO z.B. auf Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten oder die Möglichkeit einer Verwendung von Nutzungsdaten für Werbezwecke zu widersprechen, aus.

Die Vertraulichkeit und Sicherheit Ihres Account können Sie unter folgendem Link bearbeiten https://www.flickr.com/help/privacy/

Die TSK erhebt selbst keine Daten über den Flickr-Account. Sollten wir allerdings Ihre Posts teilen oder auf diese verweisen oder auch von uns aus Posts verfassen, die auf Ihr Profil verweisen, werden die von Ihnen bei Flickr eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte insofern verarbeitet, dass sie unseren Followern zugänglich gemacht werden.

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